Unsere Erfolge

Hier finden Sie ausgewählte Entscheidungen, bei denen wir unsere Mandanten erfolgreich vor dem Obersten Gerichtshof (OGH) vertreten haben. Selbstverständlich erkämpfen wir ständig und durchgehend beste Ergebnisse für unsere Mandanten, sei dies vor den Höchstgerichten (OGH, Verwaltungsgerichtshof, Verfassungsgerichtshof) oder vor den (erst-)instanzlichen Gerichten und Behörden. Wir können diese Erfolge aufgrund der Geheimhaltungsverpflichtungen (siehe beispielsweise § 9 Abs 2 RAO) jedoch nicht publizieren. Vergleichsweise wenig Rechtssachen gelangen zu den Höchstgerichten, weil meist nur erhebliche Rechtsfragen – also Fragen, denen zur Wahrung der Rechtseinheit, Rechtssicherheit oder Rechtsentwicklung erhebliche Bedeutung zukommt – an die Höchstgerichte herangetragen werden können. Überdies wird die Rechts- und Sachlage in den meisten Fällen bereits in akzeptabler Weise von den Vorinstanzen gelöst und festgestellt, sodass eine Bekämpfung der Entscheidungen nicht immer notwendig oder aus wirtschaftlicher/rechtlicher Sicht ratsam ist.

Rechtsanwälte Wolfgang Kiechl und Mario Schaffer in Wien

Aufkündigung der Klägerin gegenüber der Verlassenschaft des verstorbenen Mieters (OGH 1 Ob 220/17k)

Die Klägerin begehrte die Aufkündigung und Räumung der Wohnung, welche vom ehemaligen (verstorbenen) Mieter und seinem Sohn – der von unserer Kanzlei vertretene Beklage – bewohnt wurde. Wir konnten dem Beklagten zu seinem Recht verhelfen und bis zur letzten Instanz die Kündigung und Räumung der Wohnung abwehren. Lesen Sie hier die gesamte Entscheidung des OGH…

Ersatz aushaftender Sozialhilfekosten für stationäre Pflege (OGH 3 Ob 201/18g)

Mit Klage begehrte ein Fonds von der – von unserer Kanzlei vertretenen – Beklagten als Erbin der Verstorbenen den Ersatz aushaftender Sozialhilfekosten für stationäre Pflege. Unsere Kanzlei konnte für die Beklagte auch in letzter Instanz einen Sieg erringen. Lesen Sie hier die gesamte Entscheidung des OGH…

Aufkündigung der Klägerin gegenüber der Verlassenschaft des verstorbenen Mieters (OGH 6 Ob 197/17i)

Die Klägerin begehrte die Aufkündigung und Räumung der Wohnung, welche vom ehemaligen (verstorbenen) Mieter und seinem Sohn – der von unserer Kanzlei vertretene Beklage – bewohnt wurde. Wir konnten dem Beklagten zu seinem Recht verhelfen und bis zur letzten Instanz die Kündigung und Räumung der Wohnung abwehren. Lesen Sie hier die gesamte Entscheidung des OGH…

Ansprüche aus Dienstverhältnis, welches angeblich ein Scheingeschäft gewesen sei (OGH 8 ObA 6/18t)

Die – von unserer Kanzlei vertretene – Klägerin begehrte Ansprüche aus einem Dienstverhältnis. Der Beklagte behauptete unter anderem, das Dienstverhältnis sei nicht aufrecht und als Scheingeschäft zu betrachten. Wir konnten der Klägerin zu ihrem Recht verhelfen und bis zur letzten Instanz ihre Ansprüche durchsetzen. Lesen Sie hier die gesamte Entscheidung des OGH…